Viele Sitzungen – wenig Ergebnisse…🤷♂️
In der Woche 34 finden sogar 2 öffentliche Gemeinderatsitzungen statt – Montag Abend und Freitag Vormittag.
Die Montag-Abendsitzung grenzte schon fast an „normale“ Gemeinderatsarbeit: es konnten einige Beschlüsse sogar einstimmig gefasst werden! 😃
Ohne großes Tamtam wurde die Lohnverrechnung der Gemeindebediensteten an eine Firma vergeben. ✅
Auch auf einen Anwalt, der einen neuen Mietvertrag für die Gemeindewohnung ausarbeiten soll, konnten sich alle einigen.✅
Die Brennholzvergabe stellte auch noch nie ein Problem dar (zum Glück!) und weil die Kassaprüfung nicht mit dem Beschließen von diversen Überschreitungen einher ging, sondern nur mit einer Kenntnisnahme abgeschlossen wurde, könnte man der Sitzung schon fast das Prädikat „normal“ verpassen. ✅
Bis auf den Hinweis bei der Kassaprüfung, dass Rudolf Schmadl die Staatsanwaltschaft um Prüfung einer Rechnung ersuchen wird. Siehe voriger BLOG. mit dem Hinweis „Outsourcen“.
➡️Was man selber nicht machen will oder kann, schickt man extern⬅️
Für die nächste GR-Sitzung am Freitag, die wieder einmal von der Gemeinschaftsliste UnserZukunft nach § 34 gefordert wurde, fragte BGM Franz Schmadl nach den Intentionen zu dieser Sitzung bzw. was denn bei den 3 geforderten Tagesordnungspunkten zu beschließen wäre❓
◽️ Beteiligung Interessentschaftsweg Steidlaste /Stockerbrand/Stollenweg – Beschlussfassung
◽️ Gerichtsverfahren/Rechtsstreit WAT – Beschlussfassung
◽️ Änderung der Geschäftsordnung – Beschlussfassung
Lt. UnserZukunft soll es bei allen Punkten eine Beschlussfassung geben. Was denn in welche Richtung zu beschließen wäre, ist natürlich ein sehr kryptisches und beinahe geheimes Herumreden um den heißen Brei.🤔
Der Sprecher der Einheitsliste UnserZukunft Rudolf Schmadl ließ verlauten, dass der Bürgermeister ja mit der BH telefoniert habe und daher wissen sollte, worum es geht. Außerdem ginge es ja nur um Informationen, die UnserZukunft angeblich vorenthalten werden.
Auf die Frage, warum eine Beschlussfassung gefordert wird, meinte Rudolf Schmadl, dass man bei der Sitzung am Freitag von einer Beratung dann zu einer Beschlussfassung übergehen werde. 🙃
Wahrscheinlich. Beschlusstexte werden natürlich nicht verraten, da ginge ja der Überraschungsmoment verloren.🤫
Jedenfalls ist der Zugang, Informationen vom Bürgermeister über eine geforderte Gemeinderatssitzung einholen zu wollen, etwas eigenartig.
Warum stellt man nicht einfache Fragen❓ An den Bürgermeister❓ Zum Beispiel in einem dafür vorgesehenen Ausschuss❓
Antwort: man kann ja nicht wissen, was der Bürgermeister weiß – also was sollen wir fragen???🤦♀️🤷♂️
Diese merkwürdige Logik muss man erst einmal nachvollziehen können. 😵
Bei „herkömmlichen“ vom Bürgermeister in ausreichender Anzahl einberufenen Gemeinderatssitzungen liegen sämtliche Unterlagen, welche die Tagesordnung betreffen, im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf. Und werden Großteils auch – fein aufbereitet – per Mail verschickt. 📧 An alle GemeinderätInnen. ✅
Das ist bei der Neuen Demokratie nicht notwendig. Der Aufforderung vom Bürgermeister, Unterlagen für die von UnserZukunft geforderten Tagesordnungspunkte zur Einsichtnahme vorzulegen, wollte man nicht nachkommen.
❌Es dürfen also nicht ALLE Mitglieder des Gemeinderates, wie in der TGO vorgesehen, über politischen Vorhaben von UnserZukunft informiert sein. ❌
Sie haben die Mehrheit, also schreibt Rudolf Schmadl für die Einheitsliste UnserZukunft Beschlusstexte. 📄
Neue Infos dann wieder nach der geforderten Sitzung am 25.8. mit überraschendem Ausgang.🎁
(c) Irmgard Schafferer für die Bürgerliste Wattenberg