Budget 2025✅ Jahresrechnung 2024❌ Beleuchtung💡und eine Diversion
🔘Budget für 2025
Erst im 3️⃣. Anlauf konnte in einer Vormittagssitzung am 7. Mai 2025 das Budget für das Jahr 2025 beschlossen werden. Dem überarbeitetem Haushaltsentwurf mit zahlreichen Bedingungen wurde mit 6:4 Stimmen zugestimmt (UnserZukunft diesmal nur mit 6 Stimmen, da von der Liste Zukunft Wattenberg kein Ersatzmitglied mehr verfügbar war 🤷♀️). Der Abgang von zwei Listenmitgliedern macht sich eben doch bemerkbar….
Jedenfalls betreffen die Bedingungen unter anderem die viel diskutierte Sackgasse im Keilfeld. 🚧
Um diese zu berücksichtigen, wurden mehrere verpflichtende Infrastrukturprojekte – darunter die Sanierung von Oberflächenwasserkanälen oder das Projekt Obersteinling – mit geringeren Budgetmitteln bedacht. Die Listen Zukunft Wattenberg und Unser Wattenberg, die gemeinsam für den Entwurf stimmten, nahmen damit bewusst in Kauf, dass bestehende Bescheidauflagen nicht berücksichtigt werden. 🤷♀️ 🤷♂️
Darüber hinaus wurde durch die zweimalige Ablehnung der bereits zugesagten GAF-Mittel in Höhe von € 90.000,- die Möglichkeit verwehrt, gefährliche Straßenabschnitte zu sanieren. ❌❌
➡️Dieses Bedingungs-Budget wurde so wie 2024 nur von den Listen UnserZukunft beschlossen.⬅️
🔘Jahresrechnung von 2024
Auch über die Jahresrechnung 2024 wurde abgestimmt.
Wie schon in den vergangenen Jahren wurde dem Bürgermeister und der Finanzverwaltung die Entlastung durch UnserZukunft mehrheitlich verweigert – mit der Begründung, es würden bei mehreren Ausgaben die erforderlichen Beschlüsse fehlen. ❌❌❌❌❌❌❌
Dabei war die Jahresrechnung rechnerisch korrekt ✔️, sämtliche Fragen des Gemeinderates wurden beantwortet und es gab keine fachlichen Einwände. 🆗 Trotzdem Ablehnung von UnserZukunft.
Kritik gab es erneut an der Sanierung der Katastrophenschäden am Heuweg, die von UnserZukunft als eigenmächtiges Handeln und Prestigeprojekt des Bürgermeisters abgetan wurde. 🏗️ Dass mit dieser Maßnahme jedoch die einzige Zufahrt zum Truppenübungsplatz und zu mehreren Almen wiederhergestellt wurde, lässt sich im Nachhinein vom Schreibtisch aus leicht kritisieren. Vor Ort war nur der Bürgermeister gemeinsam mit der Landesgeologie, die Sanierung erfolgte in Abstimmung mit den zuständigen Behörden. 👥
Auch GV David Steinlechner hatte beim Einleiten der Erstmaßnahmen keinen gültigen Beschluss, wie es bei Katastrophenfällen üblich ist. 🧐
🔘Budgetfehler von € 64.000,- 💶
Im Zuge der Jahresrechnung traten Budgetfehler in der Höhe von rund € 64.000,- zutage. 💶 Das Budget von 2024 wurde ausschließlich mit den Stimmen von UnserZukunft beschlossen. Die Jahresrechnung aber wurde erneut abgelehnt. ❌
Erwartungsgemäß wurde dem Bürgermeister die Verantwortung für falsch budgetierte Kostenstellen zugeschoben. 🙇♀️ 🙇 Dabei waren die Budgetüberschreitungen teilweise unvermeidlich, da die Mittel vorsätzlich zu gering oder fehlerhaft angesetzt worden waren. 💰💸
Diese Art der Gemeindearbeit ist seit nunmehr drei Jahren bezeichnend und vorhersehbar. 😕
⭕️ Es herrscht faktischer Stillstand. ⭕️
Projekte sollen ohne konkrete Kostenschätzungen beschlossen werden, gleichzeitig werden die notwendigen Mittel blockiert oder nicht genehmigt. 🚫 Priorität haben Hauszufahrten für Listenmitglieder, während wichtige Einnahmen für die Gemeinde wie Erschließungskosten, Anschlussgebühren oder Erlöse aus Widmungen aufgrund abgelehnter oder unbearbeiteter Verfahren kaum mehr zu erwarten sind. 🤷♂️
Die Haushaltsrücklage wurde weitgehend für Anwaltskosten aufgebraucht, die Bildung neuer Rücklagen ist schwierig bis unmöglich. 🔎 Die Zahlungsmittelreserven zum Jahresende betrugen nur mehr € 9.065,44
📈 Ein Aufschwung ist unter diesen Voraussetzungen nicht in Sicht. 😥
🔘Erleuchtung 💡
Am 7.7.2025 fand eine nach §34 geforderte Gemeinderatssitzung statt, wo unter anderem ein Beschluss vom 23.9.2024 (Zweckgebundene Haushaltsrücklagen) wieder aufgehoben wurde. UnserZukunft hebt also ihre eigenen Beschlüsse wieder auf. 🔙
Im zweiten geforderten Tagesordnungspunkt 🔘 ging es um die Adaptierung der Beleuchtung 🕯️ im Probelokal der Musikkapelle Wattenberg. 🥁 🎷 🎺
Laut Grin Daniela Fröhlich würden alle anderen Vereine laufend bevorzugt und würden alles bekommen, nur die Musikkapelle nicht. 🤥 Konkrete Beispiele bleib sie natürlich schuldig. 🙄
Angeblich soll das Beleuchtungs-Thema 💡 schon seit über 2 Jahren in diversen Ausschüssen behandelt worden sein. Komischerweise wurde aber über ein Angebot abgestimmt, das erst am Tag der Sitzung, also am 7.7.2025, dem Gemeinderat vorgelegt wurde.
Weder eine Begehung mit der Anbieter-Firma hatte stattgefunden noch ein Gespräch 🗣 mit der Musikkapelle, wo es einen Führungswechsel im Vorstand gab. Deshalb war auch eine Mitfinanzierung 💶 von Sponsoren oder durch die Musikkapelle kein Thema. ✖️ Die Gesamtkosten trägt die Gemeinde, im Budget sind dafür € 10.000,- vorgesehen. 💰 💳
Weniger ist mehr – also weniger miteinander reden bringt mehr Licht 🕯️ für die Musikkapelle.
🔦 Die zusätzliche Beleuchtung sei natürlich zugestanden – aber ob alle Vereine gleich behandelt werden, wenn beispielsweise andere aus ihrer Vereinskasse diverse Ausstattungen für ihre Vereinslokale selbst bezahlen, sei dahingestellt. ⚖️
Wenn lt. Vizebürgermeister Thomas Wopfner die Ausstattung in einem gemeindeeigenen Gebäude auch die Gemeinde zu bezahlen hat, können wir uns auf die Wunschlisten 📃 der anderen Vereine mit einem Vereinslokal freuen. 🎤🔊💃
💡Es werde Licht!💡
🔘Energiegemeinschaft ⚡️
Endlich wurde eine ⚡️Energiegemeinschaft⚡️ gegründet und der Vorstand mit Obmann Rudolf Schmadl, Stellvertreterin und Schriftführerin Patricia Erler, Kassier Vbgm Thomas Wopfner und mit den Kassaprüfern Lukas Gstir und Josef Steinlechner bestellt. 👥👥👥 Rudolf Schmadl kann zwar noch nicht sagen, wie viel und ob überhaupt ❓ Energie nun über die PV-Anlage geliefert bzw. eingespart werden kann. Jedenfalls ist ihm aufgefallen, dass so etwas mit Arbeit und Aufwand verbunden ist – wohl auch eine neue Erfahrung für ihn. 😯 Mit neuen Gesetzen konfrontiert wird man wohl erst in einem Jahr sagen können, wie hoch die Ersparnis und Effizienz sein wird. 🔋 🔌
🔘Gerichtsverfahren wegen unerlaubtem Filmen 🎞️
GRin Daniela Fröhlich hatte sich als Angeklagte in einem Gerichtsverfahren zu verantworten, weil sie unerlaubt und unangekündigt den Bürgermeister in seinen Amtsräumen gefilmt 📽️ und diese Aufnahmen dann inklusive Tonaufnahmen weitergeleitet hatte. 🎞️➡️
Jemanden ohne sein Wissen zu filmen, 🎦 in seinem Büro, wo sich auch vertrauliche Unterlagen befinden und dann diesen Film an Dritte weiterzugeben, ist strafbar. 👮
Das weiß nun auch GRin Daniela Fröhlich. 🤯
Sie hat vor Gericht einer Diversion zugestimmt, d. h. statt einer Verurteilung war die Zahlung eines Geldbetrags an das Bezirksgericht Hall durch GRin Daniela Fröhlich erforderlich. 💶💶
Ihren Ursprung hatte diese Geschichte im Sommer 2024 genommen, als GRin Fröhlich behauptet hatte, Mitglieder der Bürgerliste hätten in Vandalenmanier ihre bei der Wertstoffsammelstelle aufgehängten Plakate heruntergerissen. 📜
Als ihr Bürgermeister Franz Schmadl dann in seinem Büro den Videobeweis – ein nächtliches Gewitter mit Wind und Regen hatte das Plakat verschwinden lassen – zeigte, 🎦 filmte GRin Fröhlich diese Minuten möglichst unauffällig und ohne den Bürgermeister zu informieren mit ihrem Smartphone. 📱
Sie legte ihren filmischen Beweis 🎞️ samt USB-Stick der Datenschutzbehörde vor und diese sollte tätig werden, da angeblich die Videoüberwachung in der Gemeinde Wattenberg und bei der Wertstoffsammelstelle nicht dem Gesetz entsprechen würden. Wieder einmal war Bürgermeister Franz Schmadl mit einer Anzeige konfrontiert, angeblich illegale Methoden der Überwachung zu praktizieren. 👮
Nach mehreren Stellungnahmen und Gutachten 🗃️ wurde diese Strafanzeige im Mai von der Datenschutzbehörde eingestellt – die Videoüberwachung 🎦 entspricht allen gesetzlichen Vorgaben, auch bei der Wertstoffsammelstelle. 🆗
Das wiederholte Anzeigen und kriminalisieren des Bürgermeisters – egal mit welchen Mitteln – hat leider schon System.
Eine Entschuldigung für die falschen Anschuldigungen kamen GRin Fröhlich nicht über die Lippen, trotz mehrmaliger Aufforderung des Bürgermeisters. 🙅
Eine Diversion stellt keinen Freispruch dar, seitens GRin Daniela Fröhlich gibt es aber weder Einsicht oder Bedauern, auf eine Entschuldigung werden wir wohl noch lange warten müssen. Das ist ihre saubere Gemeindepolitik mit Herz. 💚
BLOG. für die Bürgerliste Wattenberg © Irmgard Schafferer
Abgestimmt haben am 7.7.2025 für die
Bürgerliste Wattenberg: Bürgermeister Franz Schmadl, Ersatzgemeinderat Lukas Gstir, Sylvia Farbmacher und Ing.In Christine Bachler
UnserZukunft = die 7 GemeinderätInnen der Listen
Unser Wattenberg: Rudolf Schmadl, Daniela Fröhlich
Zukunft Wattenberg: Vizebürgermeister Ing. Thomas Wopfner, GV David Steinlechner, Patricia Erler, Andreas Mair und Martin Erler
