Autor: Bürgerliste Wattenberg

Notbetrieb

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Grundsatzbeschluss – Schnitzerfeld – ÖRK Änderung

Am 22.12.2022 wurden die WattenbergerInnen per Postwurf über die derzeitige unangenehme und brisante Situation der Gemeinde Wattenberg informiert.

Information Öffentlichkeit 22.12.2022

Weitere umfassende Informationen von Bürgermeister Franz Schmadl zur Lage der Gemeinde Wattenberg und zur abgebrochenen Gemeinderatssitzug vom 19. Dezember 2022 sind unter folgendem Link zu finden:

Buergerinfo Gemeinde Wattenberg

Zur abgebrochenen Gemeinderatssitzung vom 19.12.2022 möchten folgende Personen ihre persönliche Meinung / Kommentar abgeben:

Josef Steinlechner, Gemeinderat, Bürgerliste Wattenberg:

Demokratie oder Eigeninteresse? 🤔 Das ist hier die Frage

Der Gemeinderat der letzten Periode wurde wie auch dieser demokratisch gewählt. Das bedeutet, daß mehrheitliche Beschlüsse der vorangegangen Periode genauso einzuhalten und umzusetzen sind wie neu gefasste Beschlüsse.

Wenn der neugewählte Gemeinderat nun Entscheidungen aus der vorherigen Periode nicht zur Kenntnis nehmen will, ist ihm das unbenommen. Es ist dann aber wesentlich und wichtig, die Konsequenzen daraus zu akzeptieren und diese abzuarbeiten.

Wenn die Liste Zukunft Wattenberg nur das eine Ziel verfolgt, nämlich den Grundverkauf für die Wohnanlage Keilfeld  aus dem Jahr 2021 rückgängig zu machen, und die mit der Meinung dass das zum Wohle aller ist, dann können sie mit der Hilfe von Unser Wattenberg das auch tun. Sie müssen dann aber auch den dadurch entstehenden Schaden abarbeiten und die Kosten dafür von ca. 1.775.000.-€ aufbringen.

Seit fast zehn Monaten ist ihnen das in vielen Sitzungen und Besprechungen näher gebracht worden. Es sind auf ihr Verlangen hin kostenpflichtige Rechtsmeinungen vom Anwalt ihrer Wahl eingeholt worden. Das Ergebnis ist bei allen Experten dasselbe: sie müssen sich für einen der zwei Wege entscheiden.

Sollte das nicht zeitnah erfolgen, steuert die Gemeinde Wattenberg auf eine für die Bevölkerung sehr unangenehme Situation zu, da ohne Entscheidung kein Budget beschlossen werden kann und daher ab 1.1.2022 nur noch Notbetrieb möglich sein wird.

 

Irmgard Schafferer, Bürgerliste Wattenberg

…zum Wohle der Gemeinde und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können….

Als ehem. Gemeinderätin und Beteiligte von Beschlüssen, die den Grundverkauf im Keilfeld betreffen, verfolge ich natürlich die „Arbeit“ der nun handelnden Personen mit großem Interesse.

Die derzeitige Situation in der Gemeindepolitik kann ich als Bürger nur als beschämend und katastrophal bezeichnen. 😔

Viele ZuhörerInnen konnten sich davon bei der Sitzung am 19. Dezember überzeugen, in Anwesenheit des RA Mag. Mathias Kapferer.

⇒ Neu ist: die offene Respektlosigkeit dem Bürgermeister gegenüber, es gibt seitens einiger GemeinderätInnen überhaupt keine Hemmungen. Der Bürgermeister solle sämtliche Unterlagen digital und sofort an alle übermitteln, also Sekretär spielen. Sich selbst informieren oder Unterlagen einsehen passiert selten bis nie. Es gibt auch keine Rückmeldungen oder Antworten, der Bürgermeister musste nach etlichen Mails per RSB-Brief der Dringlichkeit Nachdruck verleihen. Auch darauf keine Reaktion, eine Gemeinderätin fühlt sich nun belästigt durch den Bürgermeister. Nach mehreren Monaten mit Sitzungen und Beratungen und einholen mehrerer Rechtsmeinungen gibt es statt einer Entscheidung den Versuch, den alles entscheidenden Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung zu streichen.

⇒Neu ist außerdem: die Liste „Zukunft Wattenberg“ agiert als verlängerter Arm von Unser Wattenberg. Alle sieben gemeinsam demokratisch GEGEN den Bürgermeister, dem auf Zuruf in der Sitzung Befehle erteilt werden, was er abzustimmen oder zu tun hat. 🗣

⇒Neu ist auch, dass bei jener Gemeinderatssitzung am 19. Dezember ein renommierter Rechtsanwalt anwesend war, der die Gemeinde Wattenberg in Rechtsfragen vertritt und versucht hat, sämtliche Hintergründe und rechtliche Fragen zu erläutern. Den Zuhörern der Sitzung war nach den Ausführungen von RA Kapferer sehr wohl bewusst, welche Folgen ein Hinauszögern und Aufschieben dieser Entscheidung nach sich zieht. Ob es alle GemeinderätInnen verstanden haben, wage ich zu bezweifeln. 🤔

Es wäre lediglich darum gegangen, den ÖRK Stempel „objektgeförderter Wohnbau“ vom Keilfeld in das Schnitzerfeld zu verschieben. ➡️ Keine Widmung oder Projekt wäre zu beschließen gewesen, nur diese von der Abteilung Raumordnung geforderte ÖRK-Änderung. Dazu konnten sich die 7 Verbündeten aus Zukunft und unser Wattenberg nicht durchringen. Obwohl in den Wahlprogrammen das „leistbare Wohnen“ beworben und versprochen wurde.

Offenbar alles vergessen seit den Wahlen im Februar. 🙄

Vergessen auch alles andere von den Hochglanz-Wahlfoldern.

Es wird nur ein einziges Ziel verfolgt (und das stand NICHT im Wahlprogramm): das Verhindern von 15 Wohnungen im Keilfeld.

Und dieses Einzelinteresse, wo sogar der Vizebürgermeister als Beschwerdeführer gegen die Gemeinde vorgeht, wird unter dem Deckmantel „Neue Demokratie“ ohne Rücksicht auf einen entstehenden Schaden von € 1,7 Mio verfolgt.

Diese Demokratie gilt anscheinend nicht für vergangene mehrheitliche Beschlüsse des „alten“ Gemeinderates. 😵

Sehr schade. Und sehr enttäuschend, dass sich die neuen jungen Gemeinderäte ihrer Verantwortung nicht bewusst sind und wissentlich einen enormen Schaden für die Gemeinde Wattenberg verursachen und in Kauf nehmen. 🤯

 

Ein Kommentar

Sitzungs-Notizen #1

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Die NEUE Demokratie am Wattenberg

Mit geänderten Mehrheitsverhältnissen seit der Gemeinderatswahl weht nun ein neuer, junger Wind in der Gemeindestube.
Bei mittlerweile 5 Gemeinderatssitzungen war man stets um mögliche „Einstimmigkeit“ bemüht. Nicht so bei der Sitzung am 5. September, wo der Bürgermeister mit den Überschreitungen im Regen stehen gelassen wurde. Natürlich vorgeprüft, besprochen und NICHT beanstandet im Überprüfungsausschuss – bei der Sitzung waren dann 7 Gemeindevertreter „nicht informiert“. Demokratisch abgelehnt sozusagen, man möchte Stellungnahmen laut TGO. 🤷‍♀️
Erfreulicherweise und zur Freude der Kinder 🚸 konnte aber der Vertrag für den Birchach-Spielplatz mit 9:2 Stimmen verlängert werden. Einstimmig waren die neue Kanalgebührenordnung und der Ankauf eines Gemeindeautos. 🚛


Bei der Sitzung am 26.9. standen etliche Widmungsänderungen und Flächen-Bereinigungen auf der Tagesordnung. Weiters eine Grundteilung und damit verbunden ein Grundtausch im Nahbereich einer Hofstelle. Getauscht wurden 217m² öffentliches Gut gegen 528m² Privatgrund im Bereich Schorm – also ein recht guter Deal für die Gemeinde. Ist die Frage, ob dieser Schlüssel auch bei anderen zukünftigen Tauschgeschäften zu Anwendung kommt? 🤔
Ein sehr hartes Stück Arbeit scheint die Saal-Gebührenverordnung für das KiVZ gewesen zu sein. 🥵Die Einstimmigkeit bzw. Zustimmung fiel sichtlich schwer, da einige Gemeindeverteter aus der vergangenen Gemeinderats-Periode ja strikt gegen das ganze Projekt waren und nach wie vor sind. Jedenfalls mussten sich die verschiedenen Fraktionen gegenseitig loben ob der guten Arbeit – der Bau des KiVZ scheint dagegen ein Kinderspiel gewesen zu sein. Da nun auch der letzte Wattenberger Verein das KiVZ für eine 3-tägige Großveranstaltung nutzt, erübrigen sich wohl die dauernden Gegenargumente. Die Nutzungsgebühr für Wattenberger Vereine bleibt für jeweils eine Veranstaltung bis 27.9.2024 ausgesetzt. ✅
Der Personalmangel ist leider auch am Wattenberg spürbar, trotzdem konnte die Sommerbetreuung für die Kinder wie geplant stattfinden. Es sind noch einige Ausschreibungen offen – bleibt zu hoffen, dass sich einige Lücken durch nicht mehr zur Verfügung stehende ehrenamtliche MitarbeiterInnen schließen lassen. 💪🧹❓#Fortsetzung folgt…..🔄

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Farbenspiele, Prozentrechnungen, Schulden….wo bleiben die Schlagzeilen?

 


12% Verschuldungsgrad für 2021 der Gemeinde Wattenberg

Wattenberg gehört damit zu den 20 gering verschuldeten Gemeinden im Bezirk Innsbruck Land.
Noch am 3. Mai 2022 war der Verschuldungsgrad der Tiroler Gemeinden aus dem Jahr 2020 der Tiroler Krone einen Artikel wert – und Wattenberg wurde gemeinsam mit 36 anderen Gemeinden als „rot“ und voll verschuldet von einer politischen Fraktion an den Pranger gestellt.
Zwei Monate später, wo nun die aktuellen und offiziellen Zahlen des Gemeindefinanzberichtes von 2021 vorliegen, ist die geringe Verschuldung und die Farbe grün leider nicht erwähnenswert.
Schade, dass immer nur mit negativen Zahlen, völlig unreflektiert und ohne jeglichen Zusammenhang des Verschuldungsrades festzustellen, ein künsticher „Schuldenberg“ suggeriert wird.
Um die Öffentlichkeit mit irgendwelchen Zahlen zu verunsichern, ist ein hoher Verschuldungsgrad natürlich eine tolle Schlagzeile.
Daher unser Appell: es lohnt sich meistens, die Hintergründe und Fakten zu überprüfen!
Wir als Bürgerliste Wattenberg stehen für positive Nachrichten und freuen uns, dass Wattenberg trotz der hohen Investitionen und der vielen umgesetzten Bauprojekte in den vergangenen Jahren solide und zukunftsfit da steht.


Quellenangabe: Gemeindefinanzbericht 2021 des Landes Tirol
https://www.tirol.gv.at/abteilung-gemeinden/gemeindefinanzbericht/
Der Verschuldungsgrad ist in der Tabelle für die Jahre 2019 bis 2021 abrufbar.

Zusätzliche Info: Viele Gemeinden konnten ihre Verschuldung im Vergleich zum Vorjahr wesentlich verbessern.

Waren 2020 noch 37 Gemeinden voll verschuldet, waren es 2021 nur mehr 27 Kommunen. Gleichzeitig stieg der Anteil der Gemeinden mit geringer Verschuldung von 56 auf 78. Sechs Gemeinden – doppelt so viele wie 2020 – waren 2021 ohne Schulden.

R19

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Zeitungsenten, Entgegnungen, Richtigstellungen….

Die R19 ist zweifellos ein Printmedium, das zeitweise Irritationen und Fragen aufwirft, wie die Redaktion in der aktuellen Juni-Ausgabe selbst festgestellt hat.

 

 


Dieser hier angeführte „Fehler“ zu einem Artikel der Mai-Ausgabe ist einzig der Redaktion der R19 zuzuschreiben!

Kein Mitglied der Bürgerliste Wattenberg hat in der Mai-Ausgabe einen Artikel schalten lassen!

Dass man diesen Fehler nun der Bürgerliste Wattenberg zuschieben will, zeugt nicht gerade von den journalistischen Qualitäten und der sauberen Recherche.

 

 

Zum besagten Artikel in der Mai-Ausgabe ist anzumerken, dass der einzige Fehler das Kürzel (df) betrifft – am Text gibt es unsererseits nichts auszusetzen! Die Fotos stammen vom Fotografen der R19, der diese Bilder bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Wattenberg am 18. März 2022 gemacht hat.

Seitens der Bürgerliste Wattenberg konnten also weder die Fotos (in deren Besitz wir gar nicht waren oder sind) noch der Auftrag zu dem Artikel stammen! Es gibt keine Listenmitglieder mit den Initialen „df“

Der abgedruckte Text zum Artikel der Maiausgabe stammt sehr wohl aus unserem BLOG. und wurde auch per Mail über unseren Newsletter versandt. Der Text ist also öffentlich zugänglich und kann von jedem kopiert werden – und wurde hier auch von der Redaktion der R19 verwendet.

Die wortreiche Entgegnung der ehem. Obfrau des Überprüfungsausschusses Daniela Fröhlich wird unsererseits nicht kommentiert oder gegen-entgegnet oder wie auch immer!

Nur so viel: es kommt drei Mal das Wort „fahrlässig“ vor. Das haben wir uns schon in der Vergangenheit aufs Schärfste zurückgewiesen.

Außerdem wird seitens Daniela Fröhlich stolz auf die Blockadepolitik der vergangenen 6 Jahre verwiesen und behauptet, die Bürgerliste hätte ohne jegliche gemeinnützige Ausrichtung Millionenbeträge ausgegeben??? Von den umgesetzten Projekten und den unsererseits immer offengelegten Zahlen kann sich jede(r) ein eigenes Bild machen, die geschaffene Infrastruktur wird ja längst von allen GemeindebürgerInnen genutzt (auch von Unser Wattenberg).

Hinzu kommt, dass die Gemeinderäte von Unser Wattenberg beim Geld-ausgeben des Grundverkaufes im Keilfeld einstimmig dabei waren (für den Bau des Oberflächenwasserkanal im Keilfeld und des Alten Untermölserweges).

Alles in Allem wird wiederholt versucht, einzelne Personen und im speziellen die Gemeindeführung zu diffamieren und sämtliche Projekte schlechtzureden.

Stolz darauf zu sein, 6 Jahre lang blockiert, abgelehnt und ansonsten aber NICHTS gearbeitet zu haben, spricht sehr für die im Wahlkampf von Unser Wattenberg als herzliche und saubere propagierte Politik!

 

Finanzlage

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Schulden / Finanzlage / Verschuldungsgrad

 

Der Verschuldungsgrad der Gemeinde Wattenberg der vergangenen fünf Jahre:

2017 ⇒ 33,97%
2018 ⇒ 20,59%
2019 ⇒ 38,32%
2020 ⇒  100%
2021 ⇒ 12,47%

Dieser aus Sicht der Liste „Unser Wattenberg“ dramatische Verschuldungsgrad aus dem Jahr 2020 kommt folgendermaßen zustande:
Im Jahr 2020 wurden zugesagte Bedarfszuweisungen in der Höhe von € 600.000,- mittels eines Zwischenfinanzierungsdarlehens vorfinanziert. Der gesamte Betrag wurde bei Erhalt der Bedarfszuweisungen im Jahr 2021 mit Einmalzahlungen wieder getilgt.
Das erklärt auch den UNdramatischen Verschuldungsgrad aus dem Jahr 2021 von 12,47%, welcher im Rechnungsabschluss, der inzwischen auch von der Aufsichtsbehörde geprüft und auf Seite 55 abgebildet ist (siehe Grafik).

Die jeweiligen Jahresrechnungen wurden selbstverständlich in dem von der TGO vorgegebenen Auflagezeitraum zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt und sowohl vom Überprüfungsausschuss als auch von der Aufsichtsbehörde geprüft.
Das Land Tirol veröffentlicht jährlich die Gemeindefinanzberichte aller Tiroler Gemeinden. Unter folgendem Link können diese Daten bis zum Jahr 2005 (*.pdf) öffentlich eingesehen werden:

Gemeindefinanzberichte

Die Obfrau des Überprüfungsausschusses kam in den vergangenen 6 Jahren von der Liste „Unser Wattenberg“.
Sie hatte durchgehend Einblick in den Finanzhaushalt und kennt alle Zahlen. Daher verwundert es umso mehr, wenn man aus dieser Position heraus die Öffentlichkeit mit nicht aussagekräftigen und verkürzten Darstellungen informiert.
Stellt sich die Frage, warum jetzt Mitglieder des Gemeinderates versuchen, die Gemeindefinanzen öffentlich schlecht darzustellen?
Damit wird der Ruf unserer Gemeinde bewusst geschädigt. 🙁

 

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Kaffeemaschine

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Kaffeemaschine und Getränkekühlschränke im KiVZ – wo sind sie hin?

von Josef Steinlechner, 25.4.2022

Als Vizebürgermeister (von 2014 bis 2022) und Teil der Bürgerliste war es mir immer sehr wichtig, dass das von der Opposition (Liste „Unser Wattenberg“) so sehr als nicht notwendig hingestellte KiVZ ( Zitat „das braucht keiner“) als das Dorfzentrum zu etablieren, von dem wir als Bürgerliste so überzeugt waren und sind.
Trotz aller Versuche der damaligen Opposition das Projekt zu verhindern, haben wir gekämpft und konnten es letztendlich mit der Hilfe von vielen umsetzen.
Ein zusätzliches Anliegen war es mir und der Bürgerliste, die Familien zu unterstützen.
Es hat sich angeboten einen Spielplatz zu errichten, welcher vormittags von der Kinderkrippe, Kindergarten und der Schule genutzt werden kann und nachmittags frei zugänglich sein soll.
Die elektrische Schiebetür wurde entsprechend den Öffnungszeiten für den Bauernladen umprogrammiert und ein automatisches Auf – und Zusperren umgesetzt. Dies hatte den Vorteil, dass seither dem Spielplatz rund um das KiVZ ein ganztägig zugängliches Damen und Herren WC zur Verfügung steht.
Als weiteres Service und ausschließlich zum Zweck des Allgemeinwohls wurde auf meine Kosten und ohne Belastung der Gemeindefinanzen eine Kaffeemaschine angemietet und zwei Getränkekühlschränke zur Verfügung gestellt. Damit war rasch und unbürokratisch die Versorgung mit Getränken und Kaffee zu vertretbaren Preisen bewerkstelligt.
Obwohl mir unterstellt wurde, mit der Kaffeemaschine im KiVZ das „große Geld“ machen zu wollen, war für mich von vornherein schon klar, dass es sich dabei ausschließlich um einen Beitrag zum Allgemeinwohl, aber keinesfalls die Kosten rechtfertigende Investition handeln wird. Ich bin zwar Unternehmer und denke in meinem Betrieb gewinnorientiert, aber als Vizebürgermeister war es mir immer ein Anliegen, die meine Tätigkeit ernst zu nehmen und unentgeltlich zu leisten.

Daher war diese Kaffeemaschine eines von mehreren Projekten, die ich gerne finanziell unterstützt habe.

Ob ich als Gemeinderat meine – als Vizebürgermeister immer bewiesene – große Leistungsbereitschaft und finanzielles Entgegenkommen zu Gunsten der Gemeinde und der Allgemeinheit aufrechterhalten kann und will, wird sich an der Gesprächskultur der Neuzugänge im Gemeinderat orientieren.
Diese vermisse ich aktuell, außer einem Schreiben, aus dem hervorgeht, dass drei Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatsperiode aufgehoben werden sollen und kurzen, rein organisatorischen Gesprächen ist noch nichts passiert.
Leider zwingt mich das, die von mir erbrachten Leistungen vorsichtig zu überdenken und in einem ersten Schritt, die Kaffeemaschine betreffend auch zurückzunehmen. Ich bin aber überzeugt, dass eine Lösung gefunden und eine Versorgung wieder stattfinden wird!

Meine Unterstützung und Hilfe ist jedenfalls angeboten, aber letztendlich kann nur eine Besprechung im zuständigen Ausschuss und ev. auch eine Beschlussfassung im Gemeinderat eine Lösung bringen.

Josef Steinlechner, 25.4.2022

 

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